Die RAS AG ist als Inhaltsanbieter nach § 8 Teledienstegesetz für die “eigenen Inhalte”, die sie zur Nutzung bereithalten, verantwortlich.

Obwohl alle Inhalte sorgfältig geprüft und ständig aktualisiert werden, kann eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität jedoch nicht übernommen werden. Die RAS AG haftet daher nicht für Schäden, die in Zusammenhang mit der Verwendung dieser Inhalte stehen. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“LINKS”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält RAS insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die bei Berührung mit der Maus als EXTERNAL LINK deklariert sind. Durch den Querverweis vermittelt die RAS AG den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 9 Teledienstgesetz). Für diese “fremden” Inhalte ist sie nicht verantwortlich, da sie die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat.

Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser “fremden Informationen” erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik durch die RAS AG nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit der RAS AG für diese fremden Inhalte ergibt.

Bei “LINKS” handelt es sich allerdings stets um Verweisungen auf “lebende” (dynamische) Internetauftritte Dritter. Die RAS AG hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der RAS AG von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.